Apple: Erneute Klage gegen Samsung

10.02.2012 09:00 | Mainz

Das erfolgreiche US-Unternehmen Apple klagt vor dem Düsseldorfer Landgericht: Der südkoreanische Hersteller Samsung verletze europäische Geschmacksmuster, so Apple. Dabei handele es sich um äußere Geräteformen und Benutzeroberflächen. Apple will mit der Klage ein europaweites Verkaufsverbot von zehn Smartphones - darunter Galaxy S ll - und fünf Tablets aus dem Hause Samsung durchsetzen. Laut Patentanalysten Florian Müller handelt es sich um zwei Geschmacksmuster, wobei ein Muster die Gestalt des iPhones abdeckt und das andere, die des iPads. Apple berufe sich auf die Verletzung von Urheberrechten am iPad sowie allen iPhone-Modellen ab der zweiten Generation, schilderte der Sprecher des Landgerichts. Die Klage richtet sich gegen den südkoreanischen Mutterkonzern und das deutsche Tochterunternehmen. Nach derzeitigem Stand wird die Klage zuerst gegen Samsung Deutschland am 28. August und 25. September verhandelt.

Alles fing schon früher an…

Im Sommer 2011 hatte das Landgericht wegen Apple eine Einstweilige Verfügung gegen Samsung erlassen und untersagte damit den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 europaweit. Nachträglich wurde diese Verfügung auf Samsung Deutschland begrenzt. Im Gegenzug brachte Samsung im November das abgewandelte Galaxy Tab 10.1N heraus. Apple beantragte erneut eine Einstweilige Verfügung und wollte damit auch den Vertrieb des modifizierten Galaxy-Tabs einstellen. Im vergangenen Dezember folgte das Landgericht der Argumentation des iPhone-Herstellers nicht mehr. Die Entscheidung fällt am 9. Februar.

Quelle: Pressemeldung Doppelklicker.de

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