Illegaler Software-/Musik-Download: hohe Abmahnkosten vermeiden
Mit der Abmahnung wird die Unterzeichnung einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangt, sowie Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltskosten. Darüber hinaus kann Lizenzschadensersatz verlangt werden. Je nachdem, in welchem Umfang Dateien im Internet geladen und angeboten wurden, können diese Schadensersatzforderungen erheblich sein. Ist die Identität des Verletzers, wie bei Internet-Tauschbörsen regelmäßig der Fall, dem Verletzten nicht bekannt, besteht zunächst keine Handhabe für eine Abmahnung. Der Versuch, einen Auskunftsanspruch gegen die Netzbetreiber wie z. B. die Deutsche Telekom AG gerichtlich durchzusetzen, führte mangels entsprechender gesetzlicher Anspruchsgrundlagen nicht zum Erfolg. Die Rechteinhaber behelfen sich jedoch dadurch, dass sie Strafanzeige gegen unbekannt stellen. Die Staatsanwaltschaft kann dann die Adresse des Anschlussinhabers ermitteln. Daraufhin beantragen die Rechteinhaber Akteneinsicht, und gehen so gegen den Anschlussinhaber in Form einer Abmahnung vor. Nach der derzeitigen Tendenz der Rechtsprechung haftet der Anschlussinhaber für die von seinem Anschluss aus vorgenommenen Tauschbörsen-Teilnahmen.
Die Abmahnkosten können jedoch vermieden werden, wenn rechtzeitig reagiert wird. Sobald die Staatsanwaltschaft einen Anschlussinhaber zur Vernehmung lädt oder, in umfangreichen Fällen, eine Hausdurchsuchung veranlasst, rät Rechtsanwalt Dr. Müßig dazu, sofort und freiwillig Unterlassungserklärungen abzugeben. Dies hat zur Folge, dass mit einer Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht mehr verlangt, und dieses Verlangen auch nicht mehr in Rechnung gestellt werden kann. Zu zahlen sind dann nur noch der Lizenzschadensersatz und ggf. hierfür entstandene, dann aber erheblich geringere Kosten.
Beispielberechnung: bei Ansetzen eines fiktiven Gegenstandswerts von 100.000 EUR für das Unterlassungsbegehren muss der Verletzer dem Rechteinhaber Abmahnkosten in Höhe von 1780,20 EUR netto ersetzen. Wird dagegen nur Lizenzschadensersatz von z.B. 1.000 EUR eingefordert, betragen die zu ersetzenden Anwaltskosten nur 130,50 EUR.
Praxistipp:
Wenn Sie an illegalen Software- oder Musiktauschbörsen teilgenommen haben, und gegen Sie staatsanwaltschaftliche Ermittlungen eingeleitet werden, sollten Sie sofort gegenüber den Anzeigeerstattern strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen abgeben. Bei der Formulierung der Unterlassungserklärungen und der Frage, in wessen Namen dies sinnvoll ist, sollten Sie anwaltlichen Rat einholen. Über einen Anwalt sollten Sie Akteneinsicht bei der Staatsanwaltschaft beantragen.
Dieser Beitrag wurde bisher 11536 mal gelesen.
(Rang 3 auf Doppelklicker.de)
Redaktion
Dr. Jan Peter Müßig
Fachanwalt für Urheber und Medienrecht
Kanzlei Dr. Müßig Stüttgen Voigt Kämpf
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Dr. Müßig berät in den Gebieten Urheberrecht, Medienrecht, Lizenzrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht. Davon umfasst sind u.a. IT-, EDV-/Software-, Domain- und Onlinerecht, Presse- und Verlagsrecht.
| Fon: | 06131 / 144 150 |
| Fax: | 06131 / 905 586 |
| Mail: | info(at)RAMuessig.de |
| Web: | www.ramuessig.de |
Weitere News
Bundesverfassungsgericht erklärt Vorratsdatenspeicherung in ihrer derzeitigen Form für verfassungswidrig
516 mal gelesen. Rang 921 auf Doppelklicker.de.
08.03.2010 | Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Urteil vom 2. März 2010 die Paragraphen §§ 113a und 113b TKG...
weiter in Bundesverfassungsgericht erklärt ...CMS Hasche Sigle berät Württembergische Lebensversicherung bei zwei Immobilientransaktionen
639 mal gelesen. Rang 681 auf Doppelklicker.de.
05.03.2010 | Zwei Teams von CMS Hasche Sigle um Partner Dr. Volker Zerr haben die Württembergische Lebensversicherung bei...
weiter in CMS Hasche Sigle berät ...Widerspruch gegen Google Street View ? Verbraucherschutzministerin Margit Conrad rät: informieren und prüfen
753 mal gelesen. Rang 546 auf Doppelklicker.de.
24.02.2010 | Die rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin Margit Conrad (SPD) rät dazu, sich zu informieren und...
weiter in Widerspruch gegen Google Street ...CMS Hasche Sigle vertritt Stora Enso Deutschland GmbH erfolgreich gegen Schadenersatzklagen
703 mal gelesen. Rang 608 auf Doppelklicker.de.
10.02.2010 | Das Landgericht Düsseldorf hat Schadenersatzklagen ehemaliger Minderheitsaktionäre gegen die Stora Enso...
weiter in CMS Hasche Sigle vertritt Stora ...Conrad/Bamberger zu "Google-Street-View": Aigner entdeckt Thema spät
529 mal gelesen. Rang 896 auf Doppelklicker.de.
08.02.2010 | "Google Street View berührt die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar, wenn Kameras Straßenzüge,...
weiter in Conrad/Bamberger zu ...Lesen Sie weitere interessante Artikel zu diesen Themen
abmahnung | rechteinhaber | abmahnkosten | staatsanwaltschaft | lizenzschadensersatz | verlangt | anschlussinhaber | rechtzeitig | unterlassungserklärungen | beantragenWeitere interessante News auf Portalen des Doppelklicker-Verbunds
Wirtschaft Region Mainz
Zukunftsmarkt Elektronisches Publizieren: Gewinnerwartung der Verlage steigt
AKEP ermittelt Index Elektronisches Publizieren / Viertes...
weiter ...IT-Technology
Workstation- Mobilität neu definiert: Dell stellt Precision M4500 vor
Dell erweitert sein Angebot an mobilen Workstations um die...
weiter ...Kingston Technology stellt weltweit das erste und schnellste HyperX Ultra- Low Voltage Memory- Modul vor
Kingston Technology Europe Ltd., eine Tochtergesellschaft...
weiter ...IT-Services & Solutions
Frühjahrs- Schutz mit BitDefender: 5 Euro Rabatt auf Software für Privatanwender
Sicherheits-Software-Hersteller BitDefender...
weiter ...Clickstream- Analyse zur Messung der Usability von CRM- Systemen
Effizient gestaltete Prozesse steigern deutlich die...
weiter ...Recht
Bundesverfassungsgericht erklärt Vorratsdatenspeicherung in ihrer derzeitigen Form für verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Urteil vom 2....
weiter ...CMS Hasche Sigle berät Württembergische Lebensversicherung bei zwei Immobilientransaktionen
Zwei Teams von CMS Hasche Sigle um Partner Dr. Volker Zerr...
weiter ...Medien
Gutenberg- Museum auf der Leipziger Buchmesse
Und ewig lockt die Letter: Gutenberg goes schon widder nach...
weiter ...KÖRPERWELTEN & Der Zyklus des Lebens: Ein Blick auf das Altern und die Zukunft.
Dr. Angelina Whalley: Ein Blick auf das Altern und die...
weiter ...Marketing
EMIRAT bietet Gewinn für das Marketing: Clevere Werbetaktik zur WM - kreativ und risikofrei
Die WM 2010 steht in den Startlöchern - und laut Statistiken...
weiter ...KÖRPERWELTEN & Der Zyklus des Lebens ab 26.03.2010 in Offenbach
Ab 26. März kommt die neue Schau als KÖRPERWELTEN & Der...
weiter ...Organisation
VIWIS ist Anbieter des Jahres 2010 für Learning Management System
Das Lernmanagementsystem (LMS) VIVERSA" der VIWIS GmbH...
weiter ...Schweitzer zur CeBIT 2010: Intelligente Vernetzung sichert Versorgung
"Connected Worlds" lautet das Leitthema der CeBIT,...
weiter ...


