Vorsicht beim Verkauf von Büchern im Internet - Abmahnung droht

24.03.2009 | Mainz

Zweck des Gesetzes über die Preisbindung von Büchern ist der Erhalt einer möglichst großen Anzahl und Vielfalt von Buchtiteln auf dem Markt. Dabei soll das Verlegen auch von solchen Büchern möglich gemacht werden, die zwar keine ausreichend hohe Auflage erwarten lassen, aber kulturell wertvoll sind. Auch sollen solche Bücher für jedermann erschwinglich und flächendeckend erhältlich sein. Durch die Buchpreisbindung können auch bei Bestsellern keine Rabatte ausgehandelt werden. Auf diese Weise tragen Bestseller über das marktwirtschaftliche Maß hinaus zum Einkommen von Verlagen und Buchhandlungen bei. Verlagsinvestitionen in weniger rentable Projekte und ein breites Buchhandelssortiment sollen so erleichtert werden.

Die Pflicht zur Einhaltung des festgesetzten Verkaufspreises besteht auch beim Verkauf von Büchern oder buchähnlichen Produkten im Internet. Voraussetzung ist allerdings, dass der Verkäufer gewerbs- oder geschäftsmäßig vorgeht und es sich um Neuware handelt. Die Pflicht trifft daher z.B. nicht Privatpersonen, die etwa auf dem Flohmarkt gebrauchte Bücher verkaufen. Vorsicht ist allerdings geboten, wenn größere Mengen an Büchern angeboten und Bezeichnungen wie "ungelesen", "neu", "originalverpackt" oder ähnlich verwendet werden. Dann kann die Preisbindung greifen, und der Verkäufer bei Verstoß kostenpflichtig abgemahnt werden.

Veranstaltungstipp:

Vortrag "Rechtliche Fragen der Verlagspräsentation im Internet, Gefahren und deren Vermeidung" von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Dr. Jan Peter Müßig, Rechtsanwälte Dr. Müßig Stüttgen:

Mainzer Minipressen-Messe 2009

am Fr. 22.5.2009, 8:15 h

im Rathaus Mainz, Valencia-Zimmer

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