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Abmahnung: Winzer trifft Abmahnwelle für ihre Weinshops in Rheinhessen

Posted on 14. Apr 2011 in Internet, Recht, StartUps, Technik, Wirtschaft | Keine Kommentare

Derzeit werden etliche Winzer – nicht nur in Rheinhessen – von Abmahnungen heimgesucht. Angeblich hätten diese ihre Online-Weinshops mit fehlerhaften Widerrufsbelehrungen versehen und sollten daher mehr als 500 Euro Strafe zahlen. In einer ersten Abmahnwelle traf es zunächst die Buchstaben A bis F. Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz:...

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Posted on 4. Aug 2010 in Internet, Recht, StartUps, Technik, Technologie, Wirtschaft | Keine Kommentare

Mit Urteil vom 27.4.2010 (Az. I-20 U 166/09) entschied das OLG Düsseldorf, der Internet-Speicher-Anbieter (auch Sharehoster, One-Click-Hoster oder Filehoster genannt) Rapidshare hafte nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden. Rapidshare haftet nicht Rapidshare ist ein in der Schweiz ansässiges Unternehmen, das Speicherplatz im Internet zur...

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Posted on 17. Dez 2009 in Freizeit, Internet, Mobile Geräte, My Home, Online-Games, Recht, Technik, Wirtschaft | Keine Kommentare

In einem aktuellen Strafurteil des Amtsgerichts Mainz wurde die Inhaberin eines Internetanschlusses vom Vorwurf der Tauschbörsennutzung nach §§ 106 ff. UrhG freigesprochen (Urteil vom 16.9.2009, Az. 2050 Js 16878/07.408ECs ). Tauschbörse: Inhaber des Internetanschluss muss keine Nutzer sein Dass es sich beim Täter gerade um die Anschlussinhaberin gehandelt...

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Insolvenzverfahren: Mitglieder haften nicht für ihren Verein

Posted on 21. Jan 2008 in Freizeit, Recht, Sport, Welt, Wirtschaft | Keine Kommentare

Nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs haften Mitglieder eines eingetragenen Vereins nicht für dessen Verbindlichkeiten. Stattdessen haftet nur der Verein selbst. Etwas anderes gilt auch dann nicht, wenn über das Vermögen des Vereins das Insolvenzverfahren eröffnet wird. Vereinsinsolvenz Dem Urteil liegt ein Verfahren eines Immobilienfonds...

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Posted on 17. Feb 2007 in Mobile Geräte, Recht, Technik, Wirtschaft | Keine Kommentare

Seit 1.1.2007 müssen Gewerbetreibende die neuen Regelungen wie etwa die Impressums-Pflicht zu Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen beachten. Die Regelungen gelten nicht nur für den klassischen Briefverkehr, sondern auch für die Korrespondenz per E-Mail. Pflichtangaben in der E-Mail Nach neuen Vorschriften im Handelsgesetzbuch (HGB), Aktien-Gesetz (AktG) und...

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Posted on 24. Jul 2006 in Freizeit, Internet, Recht, Shopping, Technik, Wirtschaft | Keine Kommentare

Bereits das Einstellen von Verkaufswaren und Artikeln auf eBay und das Freischalten der Angebotsseite (der Auktion auf eBay) führen zu einer verbindlichen, seitens des Anbieters vorweggenommenen Annahme für das Höchstgebot. Daraus folgt, dass beide Seiten, nämlich sowohl der Anbieter (Verkäufer auf ebay) als auch der Höchstbietende (Meistbietender,...

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