Muster für Neue Widerrufsbelehrung 13.6.2014
Am 13.6.2014 treten neue Rechtsvorschriften für die Widerrufsbelehrung im Internet und den Fernabsatz in Kraft.…
Autor Dr. Jan Peter Müßig
Ghostwriter, Lektor, Pseudonym : Wer hat die Rechte am Werk?
Wer schöpferisch tätig ist wird durch das Urheberrecht mit umfassenden Rechten bedacht. Die aus dem…
Vorsicht bei Firmenübernahme
Der Bundesgerichtshof hat sich am 28.11.2005 in einem Urteil (Az. II ZR 355/03) zu der…
Wichtig nicht nur bei der Firmengründung: Wahl der Rechtsform
Warum sollte man die Rechtsform bereits bei der Firmengründung beachten? Mit einer guten Geschäftsidee und…
Illegaler Up-/Download in Tauschbörse: Freispruch für Anschlussinhaber
In einem aktuellen Strafurteil des Amtsgerichts Mainz wurde die Inhaberin eines Internetanschlusses vom Vorwurf der…
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Internet
Wenn ein Verkäufer Allgemeine Geschäftsbedingungen(AGB) verwendet, sind diese nur dann in den Kaufvertrag einbezogen, wenn…
Muster Unterlassungserklärung, Verpflichtungserklärung kostenlos downloaden
Wer eine Abmahnung erhalten hat (insbesondere im Urheberrecht, Markenrecht, oder Wettbewerbsrecht), sollte diese ernst nehmen.…
Gute Vorlage für kostenlose Muster-AGB für einen Online-Shop
Die Muster-AGB für Ihren Online-Shop dürfen frei im Internet genutzt werden, wenn der Nutzer auf…
E-Privacy Richtlinie der EU: Wie auf Cookies hinweisen?
Ist es nach der E-Privacy-Richtlinie der EU (2009/136/EG, teilweise als „EU Cookie-Richtlinie“ bezeichnet) erforderlich, auf…
Abmahnung wg. Widerrufsrecht: Muster Widerrufsbelehrung
Aufgrund einer Gesetzesänderung muss ab spätestens 4.11.2011 über das Widerrufsrecht in geänderter Weise belehrt werden.…
OLG Düsseldorf: Rapidshare haftet nicht aus Urheberrecht
Mit Urteil vom 27.4.2010 (Az. I-20 U 166/09) entschied das OLG Düsseldorf, der Internet-Speicher-Anbieter (auch…
Werben mit der WM: Geschützte Marken FIFA und WM 2010?
Bei der Namensfindung für Produkte oder Dienstleistungen und in der Werbung nehmen Unternehmer gerne auf…
AG Mainz zum Urheberrecht: Freispruch bei Tauschbörse
In einem aktuellen Strafurteil des Amtsgerichts Mainz wurde die Inhaberin eines Internetanschlusses vom Vorwurf der…
Insolvenzverfahren: Mitglieder haften nicht für ihren Verein
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs haften Mitglieder eines eingetragenen Vereins nicht für dessen Verbindlichkeiten.…
Impressums-Pflicht auch für E-Mails
Seit 1.1.2007 müssen Gewerbetreibende die neuen Regelungen wie etwa die Impressums-Pflicht zu Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen…
eBay-Auktionen: unwiderruflich für den Verkäufer
Bereits das Einstellen von Verkaufswaren und Artikeln auf eBay und das Freischalten der Angebotsseite (der…
Geschützte Namen: FIFA und WM ? Sicher werben mit der WM
Viele Unternehmer überlegen, ob und wie sich die enorme gesellschaftliche und mediale Bedeutung der Fußball-Weltmeisterschaft…