{"id":466,"date":"2010-08-04T08:04:51","date_gmt":"2010-08-04T06:04:51","guid":{"rendered":"http:\/\/www.doppelklicker.de\/blog\/?p=466"},"modified":"2020-04-19T13:36:15","modified_gmt":"2020-04-19T11:36:15","slug":"olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-nicht-aus-urheberrecht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.doppelklicker.de\/blog\/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-nicht-aus-urheberrecht\/","title":{"rendered":"OLG D\u00fcsseldorf: Rapidshare haftet nicht aus Urheberrecht"},"content":{"rendered":"

Mit Urteil vom 27.4.2010 (Az. I-20 U 166\/09) entschied das OLG D\u00fcsseldorf, der Internet-Speicher-Anbieter (auch Sharehoster<\/strong>, One-Click-Hoster<\/strong> oder Filehoster<\/strong> genannt) Rapidshare<\/strong> hafte nicht f\u00fcr Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden.<\/p>\n

Rapidshare haftet nicht<\/h2>\n

Rapidshare ist ein in der Schweiz ans\u00e4ssiges Unternehmen, das Speicherplatz im Internet zur Verf\u00fcgung stellt. Kunden k\u00f6nnen dabei eigene Dateien auf dem Speicherplatz<\/strong> des Unternehmens \u00fcber das Internet ablegen. Das Abrufen der Dateien ist dem Kunden mittels Download-Link m\u00f6glich, den dieser auch an Dritte weitergeben kann. Damit werden die hochgeladenen Dateien auch Dritten zug\u00e4nglich. In der Vergangenheit wurden von Kunden Dateien mit urheberrechtlich gesch\u00fctztem Material<\/strong> hochgeladen, insbesondere urheberrechtlich gesch\u00fctzte digitalisierte Filme<\/strong>, und die Links weitergegeben. Die Inhaber<\/strong> der entsprechenden Urheberrechte<\/strong> begehrten Unterlassung. In der Vorinstanz hatten die Rechteinhaber eine entsprechende einstweilige Verf\u00fcgung gegen Rapidshare erwirkt (LG D\u00fcsseldorf, Urteil vom 9.9.2009, Az. 12 O 221\/09).<\/p>\n

Urteil des OLG D\u00fcsseldorf: keine St\u00f6rerhaftung<\/h2>\n

Das OLG D\u00fcsseldorf<\/strong> lehnt eine Haftung von Rapidshare f\u00fcr Urheberrechtsverletzungen der Kunden ab, da das Unternehmen die hochgeladenen Dateien nicht selbst vervielf\u00e4ltige, zug\u00e4nglich mache o.\u00e4. Auch eine so genannte St\u00f6rerhaftung<\/strong> liege nicht vor, da das Gesch\u00e4ftsmodell nicht auf der Nutzung der Rechtswidrigkeit eingestellter Inhalte beruhe. Eine umfassende Pr\u00fcfungspflicht im Hinblick auf Urheberrechte stelle das gesamte Gesch\u00e4ftsmodell<\/strong> in Frage. Dies sei dem Anbieter nicht zuzumuten. \u00c4hnlich entschied schon das OLG K\u00f6ln (Urteil vom 21.9.2007, Az. 6 U 86\/07).<\/p>\n

Anders hatte allerdings das OLG Hamburg am 30.9.2009 entschieden (Az. 5 U 111\/08). Das Hamburger Gericht war der Ansicht, angesichts massenhafter Urheberrechtsverletzungen sei das Gesch\u00e4ftsmodell von der Rechtsordnung nicht gebilligt.<\/p>\n

Praxistipp zum Urheberrecht:<\/h2>\n

Sowohl Anbieter als auch Nutzer von Internet-Speicherplatz sollten f\u00fcr das betroffene Gesch\u00e4ftsmodell pr\u00fcfen, welche urheberrechtlichen Grenzen gelten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Mit Urteil vom 27.4.2010 (Az. I-20 U 166\/09) entschied das OLG D\u00fcsseldorf, der Internet-Speicher-Anbieter (auch Sharehoster, One-Click-Hoster oder Filehoster genannt) Rapidshare hafte nicht f\u00fcr Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden. Rapidshare haftet nicht Rapidshare ist ein in der Schweiz ans\u00e4ssiges Unternehmen, das Speicherplatz im Internet zur Verf\u00fcgung stellt. Kunden k\u00f6nnen dabei eigene Dateien auf dem Speicherplatz des Unternehmens<\/p>\n

Jetzt alles lesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[45,287,260,2,88,87],"tags":[758,761,760,757,759,756,588,232,221],"yoast_head":"\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\t\n\t\n\t\n