Endlich wurde in der Türkei die Anordnung des türkischen Verfassungsgerichts umgesetzt. Die Videoplattform YouTube ist jetzt auch in der Türkei wieder erreichbar. Millionen Türken werden jetzt YouTube wieder nutzen und es bleibt zu hoffen, dass wieder mehr Informationen aus dem Krisenland nach außen dringen.
YouTube nach über zwei Monaten wieder in der Türkei erreichbar
Insgesamt über zwei Monate lang war YouTube in der Türkei nicht erreichbar. Völlig diktatorisch hatten die Regierungsbehörden den Zugang zu der Videoplattform gestoppt. Zu groß war die Angst der türkischen Führung um Erdogan, dass peinliche Informationen über sein Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung in der Welt publik werden könnten. Gestern, am Dienstag, konnten Nutzer in der Türkei YouTube wieder aufrufen.
Telekommunikationsbehörde: Sperre aufgehoben
Die Telekommunikationsbehörde der Türkei führt eine Liste gesperrter Internetseiten. Dort war bislang auch die Videoplattform YouTube gelistet. Wenn man heute die Seite aufruft, wird man feststellen, dass die Telekommunikationsbehörde der Türkei folgsam die Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts umgesetzt und YouTube von der Liste der gesperrten Internetseiten genommen hat.
Türkisches Verfassungsgericht: Blockade verletzt Recht auf Meinungsfreiheit
Es war damals zum Ende des Monats März, vor den Kommunalwahlen, als die türkische Regierung zuerst Twitter und in Folge dessen dann auch YouTube blockieren und sperren ließ. Das türkische Verfassungsgericht hatte sich mit dieser Frage befasst und in seinem Urteil ausgeführt, dass die Sperre und Blockade von Twitter und YouTube gegen das Recht auf Meinungsfreiheit verstoße. Die Sperre von Twitter hatte das Gericht bereits am 3. April aufgehoben.
Lektion für Erdogan
Es bleibt zu hoffen, dass Erdogan seine Lektion daraus gelernt hat. Die Meinungsfreiheit der Bürger zu respektieren zählt ja wohl als eine der Grundvoraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Wer diese Regeln ignoriert, hat in der Europäischen Union nichts verloren.
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